Die Saarländische Linke und 2009. Im Podium: v.l.n.r. Hannes Hahn (ATTAC), Artur Moses (DKP), Michael Quetting (PIG), Volker Schneider, MdB (WASG), Hans-Kurt Hill, MdB (Linkspartei). |
 |
 Donnerstag, 17. August 2006:
Saarländische Linke und das Jahr 2009
Eine sozial gerechte Landespolitik ist möglich?
"Keine Politik des billigen Jakob im Saarland!"
Dies war Tenor der von der Peter Imandt Gesellschaft e.V. durchgeführten Podiumsdiskussion mit führenden saarländischen Links-Politikern im Saarlouiser Vereinszentrum. Insbesondere prangerten Hannes Hahn (Attac), Hans-Kurt Hill, MdL (Linkspartei), Artur Moses (DKP) und Volker Schneider, MdB (WASG) die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Regierung Peter Müller und seines Wirtschaftsministers Hanspeter Georgi an. Diese Politik wurde einmütig als "neoliberal" und "menschenverachtend" charakterisiert, mit dem Ergebnis, dass die besten Kräfte das Saarland verlassen.
Beispielsweise sei die Verwandlung des Saarlandes zu einer Sonderwirtschaftszone durch die CDU-Landesregierung sei ein fataler Irrweg. "Wenn ich in den ALDI gehe erwarte ich in der Regel keine Spitzenprodukte. Wenn ich im Saarland niedrigen Lohn zahle, kann ich auch als Unternehmer keine Spitzenleistung von den Arbeitnehmern erwarten" meinte Volker Schneider.
Doch nicht nur die Gegnerschaft zur großen Koalition in Berlin und der Landesregierung in Saarbrücken waren Gegenstand der gut besuchten Diskussionsveranstaltung. Ein Jahr nach dem furiosen Einzug von 3 saarländischen Abgeordneten der Linkspartei in den Deutschen Bundestag wollte man in freundschaftlicher Atmosphäre bilanzieren, was sich seitdem veränderte und wo noch Politikfelder "brach" liegen.
Artur Moses erinnerte daran, dass man sich nun zum 3. Mal auf Einladung der Peter Imandt Gesellschaft in einer Runde von Saarländischen Linken trifft. Erneut sei für Ihn ein Problem die ausschließliche Fokussierung der Linkspartei und der WASG auf ihre Fusion und auf Wahlen. "Wahlarithmetik bringt gar nichts", so Moses. Es müssen mehr Impulse aus dem Bundestag kommen, um gesellschaftliche und politische Bewegung zu erzeugen. Dies sei die entscheidende Frage für ein erfolgreiches Angehen an die Landtagswahl 2009.
Ähnlich argumentierte Hannes Hahn, für den die linken Kräfte gut daran tun, in der Breite zu agieren. Natürlich sei es gut in Berlin endlich Abgeordnete zu haben, die man kenne und die wirklich Alternativvorschläge machen. Aber damit sei man noch nicht an die Grenzen des politisch Möglichen gekommen.
Dagegen hielt Hans-Kurt Hill. Er sieht in der Fusion von zwei linken Parteien eine in Deutschland einmalige Situation. Dabei vertrat er die Überzeugung, dass in Zeiten geringer gesellschaftlicher Bewegungen, von der Schaffung einer großen Linkspartei bedeutende, gestalterische Signale ausgehen.
Für Gesprächsmoderator Michael Quetting, Vorsitzender der PIG war es sichtlich angenehm mit Partnern im Podium zu sitzen, die im Gegensatz zu typisch "linken Tugenden" nicht das Trennende, sondern die Gemeinsamkeiten betonen.
Jedenfalls wird die Peter Imandt Gesellschaft im nächsten Jahr wieder zu einer Podiumsdiskussion einladen. Dann dürfte sich bereits Linkspartei und WASG vereinigt haben und dabei sein ihre Grundkonzeption für die Teilnahme an der Landtagswahl 2009 zu entwickeln.
|
